Allianz der Bürgerinitiativen

Allianz Grundsätze

ALLIANZ Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin

bestehend aus den Bürgerinitiativen Lubmin, Usedom, Greifswald und Rügen sowie den Umweltverbänden BUND und WWF

Die ALLIANZ ist ein im Sommer 2008 gegründetes Bündnis von Vereinen, Verbänden, Gremien und sonstigen Interessengruppen, die sich gegen den Bau eines Steinkohlekraftwerkes am Standort Lubminer Heide und für die Umsetzung alternativer Energiekonzepte unter Nutzung regenerativer Energiequellen in Mecklenburg-Vorpommern engagieren.

Die ALLIANZ ist ein Bündnis zur gegenseitigen Information und Koordination der Aktivitäten, zum Führen der öffentlichen Debatte auf fachlich höchstem Niveau durch Bündelung und Verfügbarmachen von Kompetenzen sowie zur Sicherstellung einer zielgerichteten Mittelverwendung.

Die ALLIANZ besteht gegenwärtig aus den Bürgerinitiativen:

  • „Zukunft Lubminer Heide“ e.V., Seebad Lubmin
  • „Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin“ e.V., Insel Usedom
  • „Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin“ e.V., Hansestadt Greifswald
  • „Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin“, Insel Rügen
  • sowie den Umwelt-Landesverbänden des BUND und WWF in Mecklenburg-Vorpommern.

Die ALLIANZ nimmt bei Bedarf weitere Mitglieder auf, die das gleiche Ziel verfolgen. Über die Aufnahme entscheidet die Mehrheit der Mitglieder.

Die ALLIANZ ist kein eingetragener Verein und keine Vereinigung im Sinne des Vereinsgesetzes.

Die ALLIANZ stellt sich folgende Aufgaben:

  • Koordinierung aller Initiativen und Aktionen gegen den Bau des Steinkohlekraftwerks Lubmin.
  • Koordinierung und Organisation von Veranstaltungen zur Bürgerinformation und zur Entwicklung von Alternativen zu einem Steinkohlekraftwerk Lubmin in Form von Podiumsgesprächen, Meetings, Demonstrationen u.ä.
  • Sachorientierte Auseinandersetzung zu Fragen der Energiepolitik, des Natur- und Umweltschutzes, der Gesundheitsvorsorge und weiterer öffentlicher Interessen (u.a. Tourismus) im Zusammenhang mit dem geplanten Steinkohlekraftwerk Lubmin.
  • Beratung von Bürgerinnen und Bürgern zu Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung in den unterschiedlichen Genehmigungsverfahren für das Steinkohlekraftwerk Lubmin.

Die ALLIANZ betreibt mit ihren Mitgliedern eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit. Dazu gehören:

  • alle für die Bewertung eines Steinkohlekraftwerkes Lubmin relevanten Informationen zu erfassen, auszuwerten und an Vertreter der Politik, an die Genehmigungsbehörden, an weitere Institutionen und Entscheidungsträger, an die Medien und interessierte Bürgerinnen und Bürger weiterzuleiten
  • mit Resolutionen, Denkschriften und Appellen an die Vertreter der Landespolitik auf die Gefahren eines Steinkohlekraftwerks Lubmin und auf ernergiepolitische Alternativen zu verweisen.


 

19.02.09 Argumente für SPD und Linke

Karin Kaspar, Dorfstr. 6, 17406 Rankwitz OT Grüssow                                                                     Sonntag, 15. Februar 2009

SPD-Fraktion 
Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Dr. Norbert Niesziery, SPD-Fraktionsvorsitzender 
Schloss Schwerin – Lennéstraße 1
19053 Schwerin

 


Sehr geehrte Herr Dr. Niesziery,
Die ALLIANZ „Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin“ hat gut begründete Zweifel an der Seriosität der Ankündigung von DONG Energy, die angekündigten gravierenden Ver-ringerungen des Schadstoffausstoßes in dem geplanten Kohlekraftwerk in Lubmin zu erreichen. Für Ihre in der Auseinandersetzung in der Koalition wollen wir Ihnen mit diesem Schreiben Argumente aufzeigen, warum diese Zweifel berechtigt sind.
1. Seit der Ankündigung des Vorhabens „Kohlekraftwerk Lubmin“ durch DONG E-nergy wird von dem Unternehmen ständig betont, dass das vorgesehene Werk „das modernste der Welt wird“ und die eingesetzte Technologie sowohl für die Energiegewinnung als auch die Schadstoffbegrenzung der best verfügbaren Technik (BVT) entspricht. Der Gesetzgeber fordert ebenso für die Genehmigung neuer Anlagen den Einsatz der BVT. Bei der Anhörung im Oktober-November 2008 wurden 16 Tage lang gerade die hochkomplexen technischen Fragen der Verwendung von BVT durch Fachspezialisten beider Seiten ausführlich diskutiert. So wurde durch die Einwender u.a. die plötzliche Reduzierung des Quecksilber-ausstoßes um die Hälfte (von ca. 1000 kg/a auf 500 kg/a), stark bezweifelt. Die Forderung der Einwender nach Benennung der technologischen oder sonstigen Veränderungen konnte durch die Antragstellerin nicht nachgewiesen werden. Je-doch würde auch diese Reduzierung noch immer die 8,5-fache Menge des Quecksilbereintrages der gesamten BRD in die Ostsee darstellen. Ähnlich verhielt es sich mit anderen Stoffen und technischen Parametern. Daraufhin hat das StAUN Stralsund DONG Energy eine Reihe von Auflagen erteilt, deren Inhalt Sie vollständige sind unter http://www.staun-mv.de/cms2/StAUN_prod/StAUN/de/st/Themen/Immissions-_und_Klimaschutz/Umweltinformationen_und_Antragsunterlagen_zum_Steinkohlekraftwerk_Lubmin/index.jsp einsehen können.

-> hier der Download der pdf-Datei mit dem gesammten Text

Ein weiteres Dokument sollte in diesem Zusammenhang von Interesse sein: Ein Beschluss der SPD-Fraktionsklausur am 9. Januar 2009 in Barth mit dem Titel "Energieland 2020 - Zukunftsfähige Arbeitsplätze und klimaschondned Energiepolitik".


Karin Kaspar
ALLIANZ-Sprecherin